Sebastian Zopfi
Ein Trauerspiel der besonderen Klasse hat sich im Gemeinderat zugetragen. Kernthema: Gewalt respektive Extremismus. Würden Sie als Opfer einer Gewalttat oder Opfer von Extremismus nicht als Allererstes die Tat verurteilen? Verunmöglichen, dass so etwas wieder geschehen kann? Oder würden Sie sich an den Tisch setzen und sich Fragen, welcher Art von Extremismus Sie denn nun genau ausgesetzt waren, und erst dann handeln? Ich glaube nicht. Nach dem Angriff der Jungen Tat auf das Tanzhaus im letzten Sommer haben die Grünen und SP mehrere Vorstösse eingereicht, welche regelmässige und verpflichtende Weiterbildungen für städtische Angestellte fordern. Konkret wird verlangt, den Rechtsextremismus als Bedrohung für die Demokratie zu bekämpfen. Ja, spezifisch Rechtsextremismus, nicht etwa jede Art von dieser Sorte, sondern spezifisch wurde das Wort «rechts» in die Waagschale geworfen. Die SVP sowie die GLP wollten für die gesamte Bevölkerung eintreten und das Wort Rechtsextremismus durch Extremismus ersetzen – ganz nach gesundem Menschenverstand.
Erst vor kurzem fanden Ausschreitungen und Demonstrationen nach der Räumung des Kochareals statt – hoher Sachschaden entstand und die Polizei und die Mitmenschen wurden einem nicht unerheblichen Risiko ausgesetzt. Dann in noch kürzerer Vergangenheit: An einer Demo anlässlich des Weltfrauentags wurden Wasserwerfer eingesetzt und grosse Gebiete abgesperrt.
Und dies alles wurde von Rechtsextremisten begangen ... Nein, halt! Das Gegenteil war der Fall. Linksextremisten haben zu diesen Taten aufgerufen, zweimal innert kürzester Zeit. Von Links-grün wird dies aber proaktiv nicht zur Kenntnis genommen, ja verharmlost. Statistiken, welche belegen, dass über die Jahre wesentlich mehr Gewalt von Linken als von Rechten ausgeübt wurde, werden belächelt und süffisant und von oben herab ignoriert. Es ist traurig, dass wir in wilden, unsicheren Zeiten lieber auf die eigene Profilierung schauen, anstatt sich in Einigkeit wiederzufinden und einen Dialog zu suchen, um zusammen Politik für die gesamte Zürcher Bevölkerung zu machen – und nicht nur für einen Teil davon. Die indirekte Botschaft lautet: Solange Sie unter dem Deckmantel von Linksextremismus agieren, kann Ihnen, liebe Damen und Herren, nichts passieren. Hüten Sie sich lediglich vor Rechtsextremismus.
Die Sprecherin der SP sagte zu Beginn Ihres Votums, dass keine Textänderung einer anderen Partei angenommen würde. Sie fand dann aber zum Schluss der Debatte, dass der Vorschlag der AL, das Wort Rechtsextremismus durch Neo-Faschismus zu ersetzen, noch ein wenig mehr – ich möchte mal ausdrücken – «woke» sei und hat, um sich gleich selbst zu widersprechen, diese Änderung angenommen. Sodom und Gomorrha.