Ich bin jetzt ziemlich genau ein Jahr im Gemeinderat und die Arbeit im Rat und in den Kommissionen macht mir Spass. Trotzdem gibt es oft auch frustrierende Momente. Wenn Links und Rechts sich in ausufernden Grundsatzdiskussionen zu nicht städtisch lösbaren Themen duellieren oder wenn man sieht, wie wenig teilweise erreicht werden kann. Eigentlich wäre das Parlament da, um sich über Lösungen zu unterhalten. Oft ist es jedoch eher ein «Haudrauf» auf die anderen Parteien, statt ein Abwägen von Pro und Contra. Auch wenn es um effiziente Ratsarbeit geht, sind wir aktuell im Gemeinderat nicht wirklich optimal unterwegs.

Eigentlich wäre eine Anfrage an das entsprechende Departement die zweckdienlichste und sinnvollste Lösung für offene Themen in den Quartieren und der Stadt. Da dies aber oft in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wird oder aufgrund des Kommissionsgeheimnisses gar nicht an die Öffentlichkeit gelangt, greifen viele Parlamentarier zum Mittel des Postulates. Einzig Postulate (Anregungen an den Stadtrat, spezifische Punkte zu prüfen ohne zwingenden Charakter für den Stadtrat) führen zu einer gewissen Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Darum hatten wir im letzten Jahr auch so viele Postulate wie noch nie ...

Ich persönlich versuche mich mit Postulaten zurückzuhalten, sehe aber doch ab und an die Notwendigkeit, über die Öffentlichkeit etwas Druck aufzubauen, damit der Stadtrat sich gewisser Themen mit mehr Einsatz annimmt. So zum Beispiel die Vereinbarkeit der Veloschnellroute mit dem neu eingeweihten Jonas-Furrer-Park. Oder das Thema der Zukunft des Polizeipostens Zürich-Affoltern, welcher die Bevölkerung im Quartier sehr beschäftigt. Hier hat sich bei einer Konsultativumfrage während des Unterdorffestes eine ganz klare Mehrheit der Bevölkerung dafür ausgesprochen, dass ein Polizeiposten in Affoltern auch nach dem Umbau des Areales der Post notwendig ist.

Doch zurück zum Parlamentsbetrieb: Was mir da oft fehlt, ist die Lösungsorientierung. Die linke oder rechte Seite kommt oft mit unrealistischen Maximalforderungen und wir in der Mitte versuchen, daraus umsetzbare Kompromisse zu machen. Oft ist jedoch links-grün mit ihren Stimmen in der Mehrheit, weshalb sie nicht auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sind und ihren mehrheitlich links-grünen Stadtrat links überholen mit noch extremeren Ideen und Vorschlägen. Das ist schade. Eigentlich ginge es in der Politik um gemeinsame Lösungsfindung und nicht um das Durchdrücken der eigenen Meinung!