Home Region Sport Magazin Schweiz/Ausland
Kanton Zürich
16.07.2023
16.07.2023 14:37 Uhr

JUSO fordert die Abschaffung des heutigen Einbürgerungssystems

Mitglieder der Jungsozialistinnen und Sozialisten wollten auf dem Helvetiaplatz aufzeigen, wie hoch die Einbürgerungshürden hierzulande oft sind.
Mitglieder der Jungsozialistinnen und Sozialisten wollten auf dem Helvetiaplatz aufzeigen, wie hoch die Einbürgerungshürden hierzulande oft sind. Bild: ls.
Aktivistinnen und Aktivisten der JUSO Kanton Zürich stellten am Samstag auf dem Helvetiaplatz einen goldenen Schweizerpass aus. Sie forderten damit die Abschaffung des heutigen willkürlichen Einbürgerungsverfahrens und politische Rechte für alle. Bei einem inszenierte Ratespiel zeigten sie auf, wie willkürlich, aber auch schwierig oft Fragen der Einbürgerungskomissionen sind.

Im Rahmen des Nationalratswahlkampfes stellten Aktivistinnen und Aktivisten der JUSO Kanton Zürich am Samstag einen vergoldeten Schweizerpass auf dem Helvetiaplatz aus. Mit dieser Aktion machten sie auf die bestehenden Hürden bei der Einbürgerung aufmerksam. 

Um diese Hindernisse den Passantinnen und Passanten fassbarer zu vermitteln, stellten sie ihnen typische Einbürgerungsfragen, welche eine Person auf dem Weg zur Einbürgerung zu beantworten hat. Viele der Fragen waren für die Schweizerinnen und Schweizer durchaus eine Herausforderung.

Teures Einbürgerungsverfahren

Jährlich versuchen nur knapp 1,5% der in der Schweiz lebenden Migrantinnen und Migranten, sich einbürgern zu lassen. Warum das? «Die Schweiz hat ein äusserst restriktives und teures Einbürgerungsverfahren, welches zudem äusserst subjektiv und diskriminierend ist. Im europäischen Vergleich hat die Schweiz das zweitstrengste Einbürgerungsregime», wird Eda Akdemir von der JUSO Kanton Zürich in einer Mitteilung zitiert. 

So würden für eine Einbürgerung auf kantonaler Ebene bis zu 2000 Franken verlangt, dazu kommen die Kosten für diverse Registerauszüge, Wohnsitzbestätigung und weitere allfällige Dokumente. Das bedeutet für Menschen mit Tieflöhnen, dass sie einen ganzen Monatslohn für die Einbürgerung aufbringen müssten, was laut der JUSO schlicht unmöglich sei. Zudem zeige sich, dass die Einbürgerung nur für privilegierte Menschen zugänglich sei und viele gar keine Chance hätten, diese überhaupt anzugehen. «Personen, welche mehr als fünf Jahre in der Schweiz leben und Kinder, die hier geboren wurde, sollen automatisch die Schweizer Staatsbürgerschaft erhalten», fordert Selay Gürsoy von der JUSO.

 Ein Viertel ist ausgeschlossen

Stand heute kann ein Viertel der volljährigen Schweizer Bevölkerung nicht an Abstimmungen und Wahlen teilnehmen. Florine Mitondo, ebenfalls Kandidatin der JUSO sagt: «Diese Umstände widersprechen einer direkten Demokratie, welche die Meinung von allen Personen und Bevölkerungsgruppen mit einbeziehen muss.» Deshalb fordert die JUSO Kanton Zürich: Menschen, welche ihren Wohnsitz seit einem Jahr in der Schweiz haben, sollen das Stimm- und Wahlrecht erhalten.

pd./red.