Immer wieder werden wir im Zürcher Gemeinderat mit Extrema konfrontiert. Ich bin jetzt bald anderthalb Jahre im Gemeinderat der Stadt Zürich und habe das Gefühl, dass gewisse Themen und radikale Ideen von Links und Rechts immer wieder aufkommen in der politischen Landschaft. Die einen wollen keine Autos mehr in der Stadt: Ob mit Lastenvelos sämtliche Versorgungstransporte in die Stadt wirklich realisierbar und für fast eine halbe Million Menschen bezahlbar sind? Die anderen wollen möglichst keine Einschränkungen der persönlichen Freiheit.
In regelmässigem Takt dürfen wir über den Abbau von Parkplätzen diskutieren: Sei es wegen Veloschnellrouten, wegen Verbesserung der Grünanteile oder wegen sonstiger Anliegen. Mir geht dieses Autofahrerbashing zu weit. In der Stadt braucht es ein gesundes Miteinander aller Verkehrsteilnehmenden und kein Gegeneinander. Nur so findet man Lösungen und heizt nicht unnötig das Klima im Alltagsverkehr an.
Ähnlich geht es beim Thema Wohnungen. Die links-grüne Politik versucht alles, um einigen Menschen die Miete mit Subventionen günstiger zu machen. Diese wenigen Menschen, die eine subventionierte Wohnung mieten, profitieren davon. Es sollte klar sein, dass die Stadt Zürich niemals allen Mieterinnen und Mietern in der Stadt die Wohnung bezahlbar machen kann. Damit kann auch das eigentliche Problem, dass es zu wenige Wohnungen gibt, nicht gelöst werden. Es wird mit den Subventionen keine einzige neue Wohnung gebaut. Rot-Grün macht eher noch aktiv etwas gegen den Wohnungsbau mittels immer mehr gesetzlichen Vorgaben. Mit diesen Vorschriften wird der Wohnungsbau nur komplizierter, teurer, und auch der Anreiz, Wohnungen zu bauen, wird geringer.
Auf der rechten Seite bei der SVP wird die Lösung darin gesehen, dass weniger Ausländer in der Stadt wohnen sollten. Ohne die angebliche Masseneinwanderung wären vielleicht tatsächlich weniger Leute in Zürich, aber mit grosser Sicherheit hätte es auch weniger Arbeitsplätze und weniger Wohlstand … Ohne wichtige Fachkräfte wären viele Unternehmen statt in der Stadt Zürich vielleicht schon woanders.
Von einem befreundeten SP-Mitglied aus einer ländlichen Gegend weiss ich, dass er – obwohl überzeugter Gewerkschafter – findet, dass die linke Politik in der Stadt Zürich viel zu extrem sei. Er würde in der Stadt Zürich aus Vernunft Mitte wählen …
Seit einem Vierteljahrhundert ist Links-Grün in der Stadt Zürich an der Macht und versucht mit immer extremer werdenden Ansätzen Verkehrs- und Wohnungsprobleme zu regeln – offensichtlich aber mit immer weniger Erfolg.
Damit komme ich mal wieder zu meiner bekannten Schlussfolgerung: Die Wahrheit (oder die Lösungen) liegt wohl mal wieder in der Mitte …