Seit etwas mehr als einem Jahr darf ich die Stadtkreise 1 und 2 im Gemeinderat vertreten. Ein Herzensanliegen ist es mir dabei, dass Zürich ein Zuhause für alle ist, wir uns solidarisch verhalten und niemand durch die Maschen fällt.
Das ist auch dringend nötig: Die Stadt Zürich wird immer teurer. Die Mietkosten explodieren, die Krankenkassenprämien erhöhen sich Jahr für Jahr und die steigenden Preise spüren nicht nur die Ärmsten in unserer Stadt. Hier konnten beispielsweise mit den Energiekostenzulagen viele Haushalte entlastet werden. Mit den Hilfsmittelzuschüssen können wir mehr Menschen ein selbstbestimmtes Leben im Alter zu Hause ermöglichen.
Und im Juni dieses Jahres haben eindrückliche 69 Prozent der Stimmenden in der Stadt Zürich den Gegenvorschlag zur Mindestlohn-Initiative angenommen. Kurz darauf reichte der Gewerbeverband einen Rekurs gegen die Einführung des Mindestlohns ein und verhinderte so eine zügige Einführung. Nun hat der Bezirksrat entschieden: Der Rekurs wird abgelehnt. Ob der Gewerbeverband den Entscheid weiterzieht, ist noch offen.
Bereits im Vorfeld der Abstimmung bestätigten mehrere unabhängige Rechtsgutachten, dass die Einführung des kommunalen Mindestlohnes rechtens ist. Entsprechend appelliere ich an den Gewerbeverband, diesen Entscheid nun zu akzeptieren und auf ein aussichtsloses Weiterziehen des Entscheids zu verzichten. Die rund 17 000 Tieflohnbetroffenen in der Stadt Zürich sind dringend auf die Einführung eines Lohnes, der zum Leben reicht, angewiesen.
In den vergangenen Monaten beschäftigte mich vor allem auch die Situation auf der Bäckeranlage, wo sich vermehrt drogenabhängige Menschen aufhielten. Die Stadt arbeitete mit Hochdruck an einer Lösung. Nun wurde im November eine provisorische Kontakt- und Anlaufstelle auf dem Kasernenareal eröffnet. Damit steht den rund 1000 Zürcher drogenabhängigen Menschen wieder ein ausreichendes schadensminderndes Angebot im Stadtzentrum zur Verfügung.
Wo wir heute in Zürich in Sachen Drogenpolitik stehen, zeigte eindrücklich der Besuch einer Delegation der Stadt Zürich in San Francisco. Das Elend, welches die Delegation in San Francisco sah, führt in aller Deutlichkeit vor Augen, dass unser Vier-Säulen-Ansatz funktioniert und der richtige Weg ist. Während in San Francisco täglich Menschen an einer Überdosis sterben und die Zahl der Obdachlosen immense Ausmasse annimmt, funktioniert die Zürcher Drogenpolitik. Seinerzeit brauchte es sehr viel Mut, diesen Weg einzuschlagen. Den mutigen Frauen, die damals diesen Weg ebneten, bin ich heute umso dankbarer.