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Stadt Zürich
27.01.2024
27.01.2024 18:48 Uhr

Mitte-Fraktion tagte auf dem Uetliberg

Der Uetliberg wurde zum Treffpunkt der National- und Ständeräte der Mitte-Fraktion.
Der Uetliberg wurde zum Treffpunkt der National- und Ständeräte der Mitte-Fraktion. Bild: Lisa Maire
Bundesbern trifft sich in Zürich: Die Mitte-Fraktion, bestehend aus Mitte und EVP, hat ihre Fraktionsklausur auf dem Uetliberg abgehalten. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier arbeiteten inhaltlich an den Themen Gesundheitspolitik, Finanzpolitik, Sicherheitspolitik und Zuwanderung.

Auf dem Uetliberg hat die Mitte-Fraktion laut einem Communiqué in Arbeitsgruppen unter Beratung von Fachexperten über zentrale Herausforderungen der neuen Legislatur diskutiert. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier arbeiteten inhaltlich an den Themen Gesundheitspolitik, Finanzpolitik, Sicherheitspolitik und Zuwanderung.

«Die Schweiz steht auch in der neuen Legislatur vor grossen Herausforderungen», schreibt die Mitte-Fraktion in ihrer Mitteilung weiter. Die Kosten im Gesundheitswesen würden steigen, die Altersvorsorge stehe vor wegweisenden Entscheidungen und die Polarisierung schreite weiter voran. «Vermeintlich Sicheres ist unsicherer geworden und die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, erfordern neue Antworten», schreiben die Politikerinnen und Politiker. Der russische Angriff auf die Ukraine sowie die Eskalation im Nahen Osten würden die internationale Sicherheitsarchitektur in Frage stellen. Umso mehr brauche es eine starke politische Mitte, welche Verantwortung übernehme und Lösungen finde für die Herausforderungen unserer Zeit. 

Gemäss Mitteilung will die Mitte-Fraktion diese Herausforderungen in der neuen Legislatur anpacken. Die Mitte-Fraktion sehe es als ihre Aufgabe, zur direkten Demokratie, ihren Institutionen und dem Föderalismus Sorge zu tragen.

pd/pat/Zürich24