Das Stadtspital Zürich ist das letzte der Schweiz, das noch immer als eine Dienstabteilung geführt wird. Ist das noch zeitgemäss? Mit dieser Frage beschäftige ich mich als Mitglied der Sachkommission Gesundheits- und Umweltdepartement seit Juni 2023 intensiv.

Basierend auf dem dringlichen Postulat der SP- und Grüne-Fraktionen sowie der Parlamentsgruppe EVP wurde seitens des Stadtrats ein Bericht betreffend grösseren unternehmerischen Handlungsspielraum für das Stadtspital verfasst. Bis heute wurden von den Fraktionen rund 173 Fragen eingereicht, welche durch Verwaltung, Spitalleitung und Stadtrat kompetent beantwortet worden sind.

Das Stadtspital leistet einen wichtigen Beitrag zur sehr guten Gesundheitsversorgung in der Stadt Zürich. Damit das Stadtspital auch in Zukunft den Herausforderungen der schweizerischen Spitallandschaft gewachsen ist, braucht es eine moderne und flexible Organisationsform. Die FDP fordert deshalb schon seit über zehn Jahren, dass das Stadtspital aus der kommunalen Verwaltung herausgelöst wird.

Nur so kann es schnell und angemessen auf die wachsenden Bedürfnisse von Patienten, Angestellten und der Gesellschaft eingehen. Dies haben andere Gemeinden und Kantone schon länger erkannt und haben ihre Spitäler entsprechend ausgegliedert. Unser Stadtspital ist das letzte Stadtspital, das noch immer Teil der Verwaltung ist. Aus Sicht Public Corporate Governance ist dies nicht mehr zeitgemäss, mit negativen Folgen für alle Betroffenen.

Unser Stadtspital braucht endlich faire Rahmenbedingungen, damit es in dem immer anspruchsvolleren Umfeld bestehen kann. Die Verselbstständigung und die Förderung sinnvoller Kooperationen ermöglichen es, die aussergewöhnliche Leistung, die die Angestellten des Stadtspitals jeden Tag erbringen, gezielter für die Patientinnen und Patienten einzusetzen. Eine moderne Gesundheitspolitik fördert mehr Qualität, Transparenz und Effizienz statt Starrheit, Bürokratie und überholte Strukturen.

Davon profitieren Patienten sowie Steuer- und Prämienzahlende. Die Stadt Zürich kann nicht gleichzeitig Eigentümerin, Betreiberin, Geldgeberin und Leistungsbestellerin des Stadtspitals sein. Dies schadet dem Stadtspital, ist nicht mehr zeitgemäss und widerspricht den rechtlichen Rahmenbedingungen von Bund und Kanton. Die Beratung des Geschäfts sollte in der Kommission demnächst zum Abschluss kommen. Ein Antrag, mit dem ich persönlich nicht gerechnet hatte, fordert, den Bericht des Stadtrats ablehnend zur Kenntnis zu nehmen. Ich bin gespannt, welche Fraktionen diesem Antrag folgen und damit die Zukunft unseres Stadtspitals aufs Spiel setzen werden.