Maya Kägi Götz
Seit dem Umzug ins Rathaus Hard hat sich der parlamentarische Betrieb in mancherlei Hinsicht zum Positiven verändert. Mit der erneut kreisförmigen Sitzordnung der Fraktionen im Ratssaalist die parlamentarische Ordnung im Plenum insofern wiederhergestellt, als dass wir in der Debatte räumlich – wenn auch in grosser, mitunter durchaus willkommener Distanz – ein Gegenüber haben.
Neben diversen Sitzungszimmern gibt es auch wieder eine Galerie, deren Impact auf den Gehalt parlamentarischer Reden auch in Zeiten des Livestreams mitnichten unterschätzt werden darf. Das mag nun arg nach einem Nebenschauplatz klingen, aber die Art und Weise, wie wir im Ratssaal miteinander reden, treibt uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier nicht erst seit den jüngst entgleisten Debatten über gewaltbereiten, politisch motivierten Extremismus stark um.
Von Verlogenheit, Profilierungsneurosen, auch Dummheit war die Rede, überhaupt von viel Unerhörtem, das ob der überhitzten Debatte folglich doppelt Gehör finden musste. Klar ist: Gewalttätiger Extremismus ängstigt – egal welcher Couleur und ideologischer Herkunft ist die Gewaltbereitschaft von radikalisierten Gruppen verstörend und gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wie alle Fraktionen verurteilt die SP Gewaltübergriffe aufs Schärfste und lehnt Gewalt an Sachen, Personen und Sprache entschieden ab. Dass Gewalt in demokratischen Systemen nicht mit Gewalt gebrochen werden kann, haben nicht allein die 1980er-Unruhen deutlich gezeigt. Sprache darf subtil und angriffig, die Argumente spitz bis finderisch und die Rhetorik scharf geschliffen sein – aber verbale Gewalt hat in einer demokratisch verankerten Debattenkultur keinen Ort.
Auch verstehe ich es nicht als Auftrag einer Parlamentarierin oder eines Parlamentariers, die Sorgen und begründeten Ängste von Wählerinnen und Wählern in unseren Sitzungen allein zu spiegeln und im Dienste der Galerie zu verpolitisieren. Ebenso wenig verstehe ich die laute Empörung. Ich meine, sie steht Politikerinnen und Politikern selten gut, ganz einfach, weil wir es besser können und Reflexion, das Fragen nach Ursachen schlicht die besseren Argumente sind.
Unbestritten ist es aber unser Auftrag, besorgniserregende Entwicklungen und akute Probleme aus der Bevölkerung aufzunehmen und im parteiübergreifenden Austausch tragfähige Lösungen für die Menschen, die in dieser Stadt leben und arbeiten, zu finden. Dabei setzen wir auf den Dialog und brauchen das Gegenüber, auch ausserhalb des Ratssaals, ohne diskriminierende Äusserungen und verbale Entgleisungen. Eine faire Debattenkultur, die einer offenen Stadt und der Bevölkerung in Zürich West gerecht wird.
