Vorletzte Woche behandelte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2023. Die Stadt Zürich weist mit einem Aufwand von über 10 Mia. Franken und einem Ertrag in ähnlicher Höhe den sechstgrössten öffentlichen Haushalt der Schweiz auf. Das heisst nicht, dass die Firmen und die Bewohner 10 Mia. Steuern zahlen. Die Steuern machen etwa einen Drittel davon aus, einen weiteren Drittel die Entgelte. Darunter gibt es sehr grosse Brocken wie ewz-Stromverkauf (1,6 Mia.), die Spital- und Heimtaxen (1,1 Mia.), die VBZ-Einnahmen (0,7 Mia.) oder Abfall- und Abwassergebühren (0,3 Mia.).
Die meisten Verwaltungseinheiten budgetieren mit einem Kontenplan jede einzelne Art von Geldfluss. Daneben gibt es Einheiten mit Globalbudget, wie z. B. das Stadtspital. Diese haben mehr betriebliche Handlungsfreiheit, die Kontrolle erfolgt durch Prüfung der wichtigsten Finanzzahlen und anhand von Steuerungsvorgaben. So sollte das Stadtspital im Jahr 2023 25 660 Patienten behandeln, ausgewiesen in der Rechnung sind 25 972.
Das Highlight der Rechnung 2023 ist der Überschuss von 231 Mio. Franken. Budgetiert war ein Verlust von 216,4 Mio. Franken. Dies könnte als ungenaue Budgetierung interpretiert werden. Zu berücksichtigen ist, dass geplante Ausgaben budgetiert werden müssen, auch wenn sie nicht immer realisierbar sind, zum Beispiel wegen Bauverzögerung oder Personalmangel. Auch die Steuererträge sind nicht genau vorhersehbar: Letztes Jahr stiegen sie stärker als erwartet. Besonders volatil sind die Grundstückgewinnsteuern. Bemerkenswert ist der Eigenfinanzierungsgrad von 99,8 Prozent. Somit konnten die Investitionen z. B. in neue Schulanlagen aus eigenen Mitteln bezahlt werden.
Weiterhin gibt es viele unbesetzte Stellen, insgesamt rund 700. In vielen Bereichen, insbesondere in der Schule, bei der Polizei oder bei den Verkehrsbetrieben, wäre es sehr wichtig, dass die Stellen möglichst schnell wieder besetzt werden könnten. In anderen Verwaltungsbereichen ist zu prüfen, ob auf einzelne Stellen verzichtet werden kann.
Seit 2015 hat die Rechnung der Stadt Zürich jedes Jahr im Plus abgeschlossen. Die Überschüsse in diesen neun Jahren summieren sich auf 1,47 Mia. Dadurch stieg das zweckfreie Eigenkapital von 0,67 Mia. auf 2,35 Mia. Die Steuerkraft pro Einwohnerin und Einwohner ist in den Vorjahren jeweils um wenige Prozente gestiegen, 2023 jedoch gleich um 11 Prozent. Dies ist weit mehr als im Kantonsdurchschnitt und hat wohl damit zu tun, dass der Bau von teuren Wohnungen eine zahlungskräftige Bewohnerschaft angezogen hat. Die Steuern werden auch in den nächsten Jahren reichlich fliessen. Die Mitte-EVP-Fraktion wird sich in der Budgetdebatte für eine moderate Senkung des Steuerfusses einsetzen.
