Der Gemeinderat hat vor einer Woche dem Förderprogramm «KlimUp» zugestimmt und dieses zusätzlich finanziell aufgestockt. Das vom Stadtrat vorgeschlagene Programm sah Förderbeitrage von insgesamt 12 Millionen für Frühphasen-Start-ups und gemeinnützige Non-Profit-Organisationen (NPOs) vor, die Lösungen für eine klimaneutrale Stadt und eine intelligente Ressourcennutzung vorantreiben. Der Stadtrat hatte dabei 7,5 Millionen für Start-ups und 4 Millionen für NPOs budgetiert, diese Beträge aber nicht fixiert.
Die links-grüne Mehrheit im Gemeinderat hat (auf Antrag der Grünen) eine Erhöhung um zwei weitere Millionen veranlasst und festgeschrieben, dass mindestens 4 Millionen davon für mehrjährige Betriebsbeiträge für NPOs zur Verfügung stehen müssen. Ihrer Meinung nach wurden die nichtgewinnorientierten Organisationen in der ursprünglichen Weisung zu wenig stark berücksichtigt.
Die GLP-Fraktion hatte in einem ersten Durchgang den Vorschlag des Stadtrates unterstützt. Unserer Meinung nach hätte es mehr Sinn gemacht, das Programm mal in eine Pilotphase zu schicken und nicht im Vorfeld schon Anpassungen vorzunehmen und Gelder zu fixieren. In der Schlussabstimmung haben wir der Weisung aber auch mit der Beitragserhöhung zugestimmt – im Gegensatz zur FDP, SVP, AL und Mitte/EVP (Enthaltung). Die SVP war generell gegen KlimUp, die FDP hat sich an den zusätzlichen Ausgaben gestört und die AL hat sich gegen jegliche Förderung von privatwirtschaftlichen Aktivitäten gestellt. Die AL-Fraktion hatte sogar den Antrag gestellt, Start-ups aus dem Förderprogramm zu streichen. Glücklicherweise waren sie im Rat mit dieser Forderung allein.
KlimUp ist eine Antwort auf insgesamt vier parlamentarische Vorstösse, unter anderem eine Motion der GLP, welche die Unterstützung von Unternehmen und Start-ups im Bereich Negativemissionstechnologien (NET) gefordert hatte. Den klaren Fokus auf Jungunternehmen in einer frühen Entwicklungsphase (noch vor der ersten Finanzierungsrunde) begrüssen wir deshalb sehr.
Das Programm startet voraussichtlich im Oktober 2023 mit einem vierjährigen Pilotprojekt. Eine Fachkommission wird die Fördergesuche beurteilen. Hoffen wir, es melden sich viele geeignete Organisationen, welche ein nachhaltigeres Konsumverhalten, die Senkung von direkten Emissionen und die Entwicklung von NET in unserer Stadt Zürich beschleunigen. Um das ambitionierte Ziel von Netto Null 2040 zu erreichen, brauchen wir viel Engagement, Ideen und Innovationen. Egal, ob dahinter ein Start-up oder eine NPO steht.
